AGB

shan gmbh

Allgemeine Geschäftsbedingungen Webshop Status: 15. Juni 2009

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Shan GmbH (im Folgenden: „Anbieter“) und dem Kunden (im Folgenden: „Kunde“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die in dem Online-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechts- sinn. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters durch Anklicken des Felds „Auswählen“ Produkte auswählen und diese dadurch in einem digitalen „Warenkorb“ sammeln. Die im Warenkorb befindlichen Produkte kann der Kunde über den Button „zum Warenkorb“ einsehen. Über den Button „Jetzt bestellen“ gelangt der Kunde zu einer Eingabemaske, in der er seine Daten (Namen, Adresse etc.) eingeben kann. In der Datenmaske kann der Kunde auch persönliche Mitteilungen (beispielsweise spezielle Verpackungswünsche) an den Anbieter versenden. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen; durch An- klicken des Buttons „zurück zur Übersicht“ kann der Kunde auch die im Warenkorb befindlichen Produktwünsche anpassen. Durch nochmaliges Klicken auf den Button „jetzt bestellen“ in der Eingabemaske gibt der Kunde dann einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Kaufantrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Allgemeinen Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Kunde kann die Allgemeinen Vertragsbedingungen dabei jederzeit durch Bestätigung des „Speichern“- oder des „Drucken“- Feldes am Ende dieser Seite abspeichern bzw. ausdrucken.

(2) Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen der Daten sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
(3) Nach Abschluss des Bestellvorgangs schickt der Anbieter dem Kunden eine automatisch generierte Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist. Sie stellt keine Annahme des Kaufantrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts ver- fügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht liefer- bar, sieht der Anbieter von einer Auftragsbestätigung ab und teilt dies dem Kunden entsprechend mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der An- bieter dem Kunden dies ebenfalls in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der An- bieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Der Anbieter ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt.

-2 of 3-

§ 4 Widerrufsbelehrung

(1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Text- form (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn ihm die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten des Anbieters. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

  1. (2)  Der Widerruf durch Rücksendung der Ware oder schriftliche Mitteilung ist zu richten an: Shan GmbH

    Kurfürstendamm 196
    10707 Berlin
    Der Widerruf per E-Mail erfolgt an: mail@shanrahimkhan.de

  2. (3)  Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und

ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Anbieter die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zu- rückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigen- tum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Anbieters zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Er- stattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Anbieter mit deren Empfang.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 6 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten (Porto) werden dem Kunden in der Warenkorb-Übersicht angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(3)
§ 7 Zahlungsmodalitäten

Der Versand der Ware erfolgt per Post.

(1)
Lastschriftverfahren oder per PayPal zahlen.
(2) Während eines Zahlungsverzugs des Kunden ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Pro- zentpunkten über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank im Bundesanzeiger bekannt gegebenen Basis- zinssatz per annum zu verlangen. Den Nachweis eines höheren Schadens behält sich der Anbieter vor.

§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie

Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorauskasse. Der Kunde kann den Kaufpreis per Überweisung, im

-3 of 3-

Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Für Schadenersatzan- sprüche wegen eines Mangels der Waren gelten – zusätzlich zu den ge-setzlichen Voraussetzungen – die in § 9 genannten Voraussetzungen.

§ 9 Haftung

Für eine Haftung des Anbieters auf Schadenersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvor- aussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
(1) Der Anbieter haftet, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages über- haupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadenersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, ein- schließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.

(2) Sofern der Anbieter gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist seine Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen er nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.
(3) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn der Anbieter eine Garan- tie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.

(4) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die einschlä- gigen datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengeset- zes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichts-stand für alle Streitigkeiten aus Vertragsver- hältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter Berlin.

  1. (3)  Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

  2. (4)  Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherstellen teilzunehmen.